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Selbstverständlich ist Baumwolle jedoch teurer als eine Faser, die künstlich hergestellt wird (z. Polyester). Prinzipiell muss man jedoch sagen, dass der Preis einer Baumwollbettwäsche nicht hauptsächlich durch die Länge der Baumwollfaser bestimmt w...

Fraktionsdisziplin Einfach Erklärt

Sunday, 11 October 2020
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Die Duma als Faktor der Regimestabilität In den Medien kursiert der angebliche Ausspruch des ehemaligen Vorsitzenden Boris Gryzlov, dass die Duma "kein Ort für Diskussionen" 7 sei. Der Volksmund sieht in ihr gar einen "durchgedrehten Drucker", der Gesetze am laufenden Band ausspuckt. Als "autoritäre, institutionalisierte Legislative" kann die Duma nicht mehr ihrer horizontalen Kontrollfunktion 8 gegenüber Präsident und Regierung nachkommen. Dies macht die Kammer jedoch nicht bedeutungslos, denn bürokratische Verteilungskämpfe um Ressourcen innerhalb der Exekutive werden auch in und mit der Duma ausgetragen 9. Wenn Ministerien etwa um Ressourcen konkurrieren, können diesen loyal gesinnte Abgeordnete Gesetze verzögern oder Änderungen beantragen. Nach den Protesten 2011/2012 wies die Gesetzgebung vor allem in den Bereichen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit einen zunehmend repressiven Charakter auf. Ein Beispiel dafür ist das Gesetz über ausländische Agenten 10. Mit anhaltender Wirtschaftskrise nehmen außerdem Gesetze überhand, die über Steuern und andere Abgaben Eigentum von Bürgern und Unternehmern "konfiszieren".

HTF / H.T.-Fortsetzungsinterview

Fraktionsdisziplin (Deutsch) Wortart: Substantiv, (weiblich) Silbentrennung: Frak | ti | ons | dis | zi | plin, keine Mehrzahl Wortbedeutung/Definition: 1) Politik: das Einhalten der Beschlüsse der Fraktion, um ein einheitliches Auftreten der Partei im Parlament zu gewährleisten Anwendungsbeispiele: 1) Nicht alle Abgeordneten hielten sich an die Fraktionsdisziplin und wählten den Gegenkandidaten. 1) In der Bundesrepublik Deutschland verbietet das Grundgesetz einen Fraktionszwang, trotzdem halten sich die meisten Parlamentarier an die Fraktionsdisziplin. Fälle: Nominativ: Einzahl die Fraktionsdisziplin; Mehrzahl — Genitiv: Einzahl der Fraktionsdisziplin; Mehrzahl — Dativ: Einzahl der Fraktionsdisziplin; Mehrzahl — Akkusativ: Einzahl die Fraktionsdisziplin; Mehrzahl — Übersetzungen Schwedisch: 1) partidisciplin‎, disciplin i parlamentsgruppen‎ Praktische Beispiele Automatisch erzeugte Anwendungsbeispiele auf Deutsch: "Obwohl rechnerisch in der Minderheit, hat Tsipras das Abkommen durchgebracht - dieser Erfolg zeigt, dass sich einige Abgeordnete nicht an die Fraktionsdisziplin gehalten, sondern Gewissensentscheidungen gefällt haben. "

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Politik für Kinder, einfach erklärt - HanisauLand 21. 2003 - Dieser Artikel zum Hören Wer ist zurzeit Fraktionsgeschäftsführer? Im Lexikon finde ich nichts darber wer das ist. Abgeordnete des Bundestags | einfach erklärt für Kinder und Schüler 04. 2011 - Ein Abgeordneter sitzt im Parlament und vertritt dort die Interessen der Leute, die ihn gewählt haben. Abgeordnete gibt es in den verschiedensten staatlichen Vertretungsorganen wie Bundestag, Landtag oder Kreis- und Stadträte. Abgeordneter wird jemand, indem er sich zur Wahl stellt und genügend Stimmen bekommt, um ins Parlament einzuziehen. ] In der Praxis muss sich ein Abgeordneter aber vor allem der so genannten " Fraktionsdisziplin " unterwerfen. ] Abgeordneter/Abgeordnete Weil in einem politischen System nicht alle Menschen alles gemeinsam erledigen können, brauchen wir Abgeordnete. Dies sind Personen, die in verschiedenen Parlamenten sitzen und in erster Linie die Aufgabe haben, Gesetze zu beschließen. Sie werden von politischen Parteien je nach Wahlergebnis in diese Einrichtungen entsandt. ]

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Außerdem heißt es oft, da Abgeordnete sich im Wahlkampf auf ihre Partei verlassen können, müsste die Partei sich umgekehrt auch auf die Abgeordneten verlassen können. Mandatentzug ist ausgeschlossen Ein Abgeordneter, der sich nicht an den Fraktionszwang hält, kann dafür nicht geahndet werden. Auch das regelt das Grundgesetz, in Artikel 46 Absatz 1: "Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung, die er im Bundestage oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. " Allerdings hat der Abgeordnete bei einem Konflikt mit der Fraktion die Möglichkeit, diese zu verlassen. Umgekehrt kann er bei fraktionsschädigendem Verhalten aus der Fraktion ausgeschlossen werden. Ein Ausschluss unterliegt strengen Bedingungen und ist gerichtlich anfechtbar. Ein ausgetretener oder ausgeschlossener Abgeordneter verliert aber nicht sein Mandat, sondern bleibt als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.

Allerdings muss die Duma zustimmen, wenn der neugewählte Präsident den Regierungschef ernennt. Während Jelzin noch zu Eingeständnissen gezwungen war (zur Auflösung der Duma nach der dritten Ablehnung kam es allerdings nie), wurden Putins Ministerpräsidenten ausnahmslos mit deutlichen Mehrheiten bestätigt. Zweitens: Misstrauensvoten gegen die Regierung. Abstimmungen wurden 1994, 1995, 2001, 2003 und 2005 lanciert. Lediglich 1995 nach der Geiselnahme in Budjonnowsk kam eine Mehrheit von 241 Stimmen zustande – allerdings gestattet es die Verfassung auch hier dem Präsidenten, das Misstrauensvotum zu ignorieren. Die Duma kann außerdem ein komplexes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten einleiten, sollte der Verdacht bestehen, dass sich der Präsident einer schweren Straftat schuldig gemacht hat. 1998 lancierte die Fraktion der Kommunisten ein solches Verfahren gegen Jelzin, jedoch fand keiner der fünf zur Abstimmung gebrachten Anklagepunkte die nötige Zweidrittel-Mehrheit für die Weiterleitung an den und das Verfassungsgericht.

Einfach mathe

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Harry Thürk: Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die originäre Idee vom Zusammenschluss der Länder unseres Erdteils auf politischem wie wirtschaftlichem Gebiet unverzichtbar ist. Eine Jahrhundertaufgabe, die nicht nur Kriege unmöglich machen wird, sondern auch spürbar mehr Wohlstand für alle bringen soll. Allerdings: Gegen das, was in wenigen Jahren aus diesem Vorhaben gemacht wurde, bin ich ganz entschieden. Das "Nein" zu der kürzlich in Frankreich und Holland abgestimmten sogenannten Verfassung war nötig, um eine Entwicklung aufzuhalten, die den Europa-Gedanken mit Sicherheit töten würde. Nachdenken ist dringend nötig. Auch besonders in Deutschland, wo die Bevölkerung erst gar nicht nach ihrer Meinung befragt wurde, sondern das fragwürdige Dokument mit Hilfe der erprobten Fraktionsdisziplin fast unauffällig den Bundestag passierte. Zu Ihrer Frage, wie es nun weitergehen soll, will ich Ihnen einige Bemerkungen übermitteln, wobei ich es Ihnen überlasse, sie in die richtige Abfolge zu bringen.

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News Gewissensfrage? Was ist denn das? 30. 06. 2017 Autor: Thomas Reiner Die Abstimmung im Bundestag über das Thema "Ehe für alle" wurde von Kanzlerin Angela Merkel zur "Gewissensfrage" erklärt. Was das bedeutet, erklären wir hier kurz: Heute hat im Bundestag eine Mehrheit für die "Ehe für alle" gestimmt. Kaz; CC0; Pixabay Grundsatz des freien Mandats Ganz grundsätzlich üben die Bundestagsabgeordneten ein freies Mandat aus – das bedeutet, dass sie "Vertreter des ganzen Volkes" und "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind. So steht es in Art. 38 Abs. 1 S. 2 unseres Grundgesetzes. Noch näher ausgeführt wird dies in der Geschäftsordnung des Bundestages, § 13: Bei "Reden, Handlungen, Abstimmungen und Wahlen folgt jedes Mitglied des Bundestages seiner Überzeugung und seinem Gewissen". Das bedeutet, dass alle Bundestagsabgeordneten nach ihrer persönlichen Überzeugung abstimmen dürfen. Und zwar so, wie sie der Meinung sind, dass dem Staat und dem Volk durch ihre Entscheidung am besten gedient ist.

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